Löschwasser Grundschutz nicht sichergestellt

[Franz-Peter Lössl]

Hallo,
in der Brandschutzwelt geistert eine Legende rum, dass eine Gemeinde den Grundschutz der Löschwasserversorgung nicht sichergestellt hat, ein Bauherr darauf hin eine Löschwasserbevorratung gebaut hat und danach die Gemeinde auf die Kosten verklagt hat.
Kennt jemand dazu einen konkreten Fall und hat Hinweise auf entsprechende Fundstellen oder Details?

Danke,

[Klaus Schiller]

Franz-Peter, weißt du was der erstellen musste ? Teich, See, Zisterne ?

[Markus Held]

Hi,

aus RLP ist mir das Urteil des OVG Koblenz, Aktenzeichen 1 A 11488/11.OVG, zum Kostenersatz eines Löschwassertanks bekannt. Hier mussten der Firma die Kosten für den Tank tatsächlich vom Wasserversorger erstattet werden:
http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/Display ... p?rowguid={19C12C57-6162-4533-86D4-F37FB4EDD922}

Das VG Aachen hat im Urteil vom 19. August 2015 (Az. 6 K 2952/12) den Kostenersatz eines Löschteichs abgelehnt:
https://openjur.de/u/867283.html

Das LG Bonn hat 2007, Aktenzeichen 4O7/07, übrigens festgestellt, dass eine einmal genehmigte Löschwasserversorgung auch dauerhaft aufrecht zu erhalten ist und nicht seitens des Wasserversorgers reduziert werden darf:
http://rsw.beck.de/rsw/upload/IR/09_200 ... o_7_07.pdf

schöne Grüße,

Markus

[Markus Held]

Nachtrag: nachdem sich der Beitrag nicht mehr editieren lässt und sich das Urteil des OVG Koblenz leider nicht verlinken lässt google einfach das Aktenzeichen und lies dir das Urteil durch .